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Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Aktuelles

Klausurtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B)

Foto: Gruppe der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte

Klausurtagung 2016 der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B)
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Auf Initiative des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Stephan Pöhler, fand vom 09. – 11. November 2016 in Hohenstein-Ernstthal die diesjährige Klausurtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Sachsen (LAG-B) statt.

Den Schwerpunkt der Tagung bildete das Thema „Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen“. Neben der Darstellung der unterschiedlichsten Gewaltbereiche und -formen, Gewaltpräventions- und interventionsmöglichkeiten wurden auch die rechtlichen Handhabungen und die Erforderlichkeit der Kooperation und Vernetzung aller Beteiligten verdeutlicht. Über die Schwerpunktthematik hinaus lag der Fokus der Tagung auch auf den Themen „Wozu brauchen wir die Behindertenselbsthilfe?“ und „Demenz“. Erfahrene Referenten gaben Einblick in die verschiedenen Bereiche und wertvolle Impulse für die tägliche Arbeit der Beauftragten. Zudem sorgten mehrere Diskussionsrunden für einen interessanten fachlichen Austausch.

"Um Menschen mit Behinderungen, dabei spreche ich sowohl von Frauen als auch von Männern, wirksam vor Gewalt zu schützen, bedarf es einer über die originären Zuständigkeiten hinausgehenden Zusammenarbeit aller Beteiligten: die Einrichtungen müssen über qualifizierte Ansprechpartner verfügen und die Beratungsangebote müssen barrierefrei erfolgen", betonte Stephan Pöhler während der Klausurtagung.

08.11.2016 - Sozialpolitischer Meilenstein - Aktionsplan zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention beschlossen

Das Sächsische Kabinett hat heute den Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen und damit ein im Koalitionsvertrag vereinbartes wichtiges behindertenpolitisches Vorhaben umgesetzt. Der Aktionsplan regelt konkrete Handlungsmaßnahmen, die den Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilnahme an unserer Gesellschaft ermöglichen sollen. »Nun geht es darum, diese Maßnahmen mit Leben zu erfüllen. Es gilt ›Behindern verhindern!‹«, so der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler.

04.11.2016 - Bremer Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

Foto: Gruppe der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern beim 52. Treffen in Bremen.

Behindertenbeauftragte von Bund und Ländern beim 52. Treffen in Bremen
(© Geschäftsstelle des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen)

Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen haben auf ihrem 52. Treffen vom 03. bis 04. November in Bremen die „Bremer Erklärung zur Weiterentwicklung der Psychiatrie in Deutschland“ beschlossen.

Die Treffen der Beauftragten dienen dem Gedankenaustausch, der Abstimmung behinderten-politischer Positionen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bund und Ländern.

Die Beauftragten, die sich in der Regel zweimal jährlich treffen, kamen erstmals seit neun Jahren in Bremen zu ihrer Konferenz zusammen. Themen der Konferenz waren unter anderen das Bundesteilhabegesetz, Wahlrecht von Menschen mit Behinderung, Migration und Behinderung sowie als Schwerpunktthema die Weiterentwicklung der Psychiatrie auf Bundes- sowie Landesebene.

07.10.2016 - Teilhabe ist Menschenrecht - was am Bundesteilhabegesetz geändert werden muss!

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und die darin verbriefte diskriminierungsfreie und chancengleiche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist seit dem Jahr 2009 in Deutschland geltendes Recht. Die Bundesregierung will diesem Recht mit dem neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) Rechnung tragen und wichtige Neuerungen für Menschen mit Behinderungen auf den Weg bringen. Doch der von der Bundesregierung ins parlamentarische Verfahren eingebrachte BTHG-Entwurf ist aus Sicht der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern unzureichend. Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und seine Kolleginnen und Kollegen fordern daher die Abgeordneten des Bundestages und die Bundesländer in einer gemeinsamen Erklärung dazu auf, sich im Gesetzgebungsverfahren zum BTHG für dringend notwendige Änderungen einzusetzen.

29.09.2016 - Fachtagung „Barrierefreiheit im Dorf - Mit LEADER machbar?!"

Am 29.09.2016 fand eine Fachtagung zum Thema „Barrierefreiheit im Dorf“ statt. Hierzu hatte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Experten und Akteure aus Politik, Verwaltung, Verbänden und den unterschiedlichsten Netzwerk-und Kooperationsgruppen in die Fachschule für Agrartechnik und Gartenbau nach Dresden-Pillnitz geladen. Neben der Vermittlung aktueller Erkenntnisse zum Abbau von Barrieren in Dörfern standen der Informationsaustausch sowie die Demonstration unterschiedlicher Materialien zur barrierefreien Gestaltung von Wegen im Mittelpunkt der Tagung. Seit Jahren fördert der Freistaat Sachsen die Entwicklung des ländlichen Raumes. So legt er in den LEADER-Gebieten in der gegenwärtigen Förderperiode seinen Fokus nicht nur auf dessen Gestaltung, sondern vor allem auf bauliche Maßnahmen, die den Abbau von Barrieren in Dörfern zum Ziel haben und damit den Anforderungen der Dorfbewohner angemessen entsprechen.

24.08.2016 - Behindertenbeauftragte von Mitteldeutschland stellen Forderungen in der Behindertenpolitik

Foto: Die Behindertenbeauftragten der Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt stehen nebeneinander: links Stephan Pöhler (Sachsen), in der Mitte Joachim Leibiger (Thüringen) und rechts Adrian Maerevoet (Sachsen- Anhalt).

Die Behindertenbeauftragten von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt beim Arbeitsgespräch in Erfurt.
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Die Behindertenbeauftragten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen trafen sich heute zu einem Arbeitsgespräch in Erfurt. Im Mittelpunkt standen aktuelle behindertenpolitische Reformvorhaben der Bundes- und Landesregierungen. So wurde neben den Themen Inklusion in Schulen, Barrierefreiheit und Stellung und Anbindung der Landes- und kommunalen Behindertenbeauftragten auch angeregt über das von der Bundesregierung geplante Bundesteilhabegesetz sowie die Zusammensetzung des MDR-Rundfunkrates diskutiert.

18.08.2016 - Behindertenbeauftragter unterstützt Dachkampagne des Freistaates Sachsen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskon- vention

Foto: Staatsministerin Barbara Klepsch und Behindertenbeauftragter Stephan Pöhler stehen nebeneinander und halten je ein anderes Motiv-Schild der Dachkampagne in den Händen.

Staatsministerin Barbara Klepsch und Behindertenbeauftragter Stephan Pöhler präsentieren Motive der Dachkampagne.
(© Miroslawa Müller/ GSBB )

Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch hat am 18. August 2016 gemeinsam mit dem Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Stephan Pöhler und anderen "Kampagne-Botschaftern" im Kinder- und Jugendhaus EMMERS in Dresden die neue Dachkampagne des Freistaates Sachsen „Behindern verhindern – Zeit für barrierefreies Handeln“ vorgestellt. Mit ihr soll die breite Öffentlichkeit auf die Belange von Menschen mit Behinderungen und den Aktionsplan des Freistaates Sachsen zur Umsetzung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) aufmerksam gemacht werden.

08.06.2016 - Saarbrücker Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

Foto: Die Gruppe der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern bei ihrer Tagung in Saarbrücken.

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern beim 51. Treffen in Saarbrücken.
(© Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter Saarbrücken)

Das 51. Treffen der Bundes- und Landesbehindertenbeauftragten sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) fand vom 7. bis 8. Juni 2016 in Saarbrücken statt, wo die Behindertenbeauftragten nicht nur aktuelle behindertenpolitische Debatten mit konstruktiver Kritik begleiteten, sondern auch die „Saarbrücker Erklärung“ beschlossen .

03.05.2016 - Verleihung des 2. Sächsischen Inklusionspreises 2016 im Sächsischen Landtag in Dresden

Foto: Die fünf Preisträger des 2. Sächsischen Inklusionspreises 2016 stehen mit dem Behindertenbeauftragten und dem 2. Vizepräsidenten des Landtages als Gruppe zusammen und präsentieren ihre Urkunden, ihre Schecks, ihre Preismännchen und ihre Blumensträuße.

Die Preisträger des 2. Sächsischen Inklusionspreises 2016 im Sächsischen Landtag in Dresden.
(© Geschäftsstelle BB// Birgit Wilhelm-Fotostudio Müller)

Der 2. Sächsische Inklusionspreis des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Stephan Pöhler, ist im Beisein des 2. Vizepräsidenten des Sächsischen Landtages, Herrn Horst Wehner, und der Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz, Frau Andrea Fischer, an fünf sächsische Institutionen verliehen worden.

19.04.2016 - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen

Vorstellung des Entwurfs zum Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung: Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz hat im Rahmen einer Fachtagung am 18. April 2016 im Dresdner Hygienemuseum den ersten Entwurf des Sächsischen Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor geladenen Vertretern aus Politik, Verwaltung und Verbänden vorgestellt.

12.04.2016 - Teilhabe von behinderten Menschen ist Menschenrecht: Bundesteilhabegesetz jetzt zügig auf den Weg bringen!

Gemeinsame Pressemitteilung der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange behinderter Menschen zum Bundesteilhabegesetz: Die Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern appellieren anlässlich des morgigen Koalitionsgipfels, den Entwurf für ein gutes und teilhabeorientiertes Bundesteilhabegesetz zügig auf den Weg zu bringen.

07.03.2016 - Behindertenbeauftragter enttäuscht über neues Schulgesetz

Regelungen zur Inklusiven Bildung gehen Stephan Pöhler nicht weit genug: Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, hat in einer Stellungnahme gegenüber dem Kultusministerium seine Enttäuschung über die Reichweite der Schulgesetznovelle in Bezug auf das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen zum Ausdruck gebracht.

03.02.2016 - Neujahrsdialog des Behindertenbeauftragten

Im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz haben sich am späten Nachmittag des 01. Februar 2016 Spitzenvertreter aus Politik, Verwaltung, Verbänden und der Behindertenselbsthilfe über aktuelle Entwicklungen und Probleme der Verwirklichung einer umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ausgetauscht.

03.12.2015 - Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Behindertenbeauftragter nimmt »Oschatzer Erklärung« entgegen: Menschen, die aufgrund komplexer Beeinträchtigungen in speziellen Wohneinrichtungen leben müssen, erleben bei der Gestaltung ihres Lebens vielschichtige und gravierende Einschränkungen. Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen haben aus diesem Anlass engagierte Personen, die beruflich mit diesem Personenkreis betraut sind, eine »Oschatzer Erklärung« mit insgesamt mehr als 1.000 Unterschriften an den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, übergeben und ihn gebeten, sich für diesen Personenkreis einzusetzen.

Klausurtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B)

Foto: Die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen vor dem Kloster St. Marienthal

Die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen vor dem Kloster St. Marienthal
(© SMS/BB)

Unter Leitung des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen führte die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B) zusammen mit dem Vorsitzenden des Sächsischen Landesbeirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 04.11.2015 bis 06.11.2015 im Internationalen Begegnungszentrum St. Marienthal eine Klausurtagung durch.

Neben der Erarbeitung von Themenschwerpunkten für die weitere Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaft stand insbesondere die Thematik der bauordnungsrechtlichen Vorgaben für barrierefreies Bauen im Mittelpunkt der Tagung. Renommierte Referenten gaben den Teilnehmern nicht nur einen vertieften Einblick in den aktuellen Stand und die bisherigen bauordnungsrechtlichen Entwicklungen, sondern führten gleichfalls zu einem interessanten fachlichen Austausch mit und unter den Teilnehmern.

 

02.11.2015 - Berliner Erklärung: Teilhabe stärken, Barrieren abbauen und Gerechtigkeit voranbringen

»Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen und Gleichberechtigung schaffen - Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe!« Unter diesem Motto steht die Berliner Erklärung, die die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange behinderter Menschen heute bei ihrem 50. Treffen verabschiedeten. Diese umfasst eine Reihe von Forderungen mit dem Ziel, Inklusion nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention auf allen Ebenen umzusetzen. Dazu zählt, das derzeit in Arbeit befindliche Bundesteilhabegesetz und die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes mit Hochdruck auf den Weg zu bringen. Auch die Errichtung einer neuen Stiftung »Anerkennung und Hilfe« gehört zu den dringenden Appellen der Berliner Erklärung.

06.10.2015 - Sächsischer Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Beteiligungsverfahren im Internet gestartet: Entsprechend der Festlegungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen hat die Sächsische Staatsregierung begonnen, einen ressortübergreifenden Sächsischen Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu erarbeiten. Die Staatsregierung hat hierzu bereits Vertreter der Behindertenselbsthilfe und Behindertenverbände sowie den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, einbezogen.