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Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am Leben im Freistaat Sachsen zu ermöglichen, ist schon lange ein Ziel der Sächsischen Staatsregierung. Wir wissen: Inklusion ist ein Prozess. Um diesen weiter voranzubringen, hat die Sächsische Staatsregierung einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) für den Freistaat Sachsen erstellt.

Ziel ist es, die Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen zu fördern und ihre Diskriminierung zu unterbinden. Dazu knüpft der Aktionsplan an den Fünften Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen an. Geleitet wurde der Prozess von einer Interministeriellen Arbeitsgruppe. An der Erarbeitung  waren unter anderem Vertreter der Verbände der Menschen mit Behinderungen, Vertreter der Fachressorts, Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sowie die interessierten Bürger, die sich über unser Beteiligungsportal eingebracht haben, beteiligt.

Am 8. November 2016 hat das sächsische Kabinett den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen. Darin sind konkrete Ziele, Maßnahmen und der Zeitpunkt der Umsetzung für jedes Ressort festgeschrieben. Er enthält über 200 Maßnahmen aus allen Politikfeldern. »Wir wollen, dass Menschen mit Behinderung selbstverständlich am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Wir wollen gemeinsam Behindern verhindern«, sagte Staatsministerin Barbara Klepsch bei der Vorstellung des Aktionsplans. So soll die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen weiter vorangebracht werden.

Hier kommen Sie zum Aktionsplan.

So ist der Aktionsplan entstanden

Im Beisein von Staatsministerin Barbara Klepsch wurde am 18. April 2016 im Deutschen Hygiene-Museum in Dresden der erste Entwurf des Aktionsplans vorgestellt. In diesem Entwurf fanden sich bereits konkrete Handlungsbedarfe und Maßnahmen, mit denen die Staatsregierung dieser Aufgabe gerecht werden würde.

Im Rahmen der Erstellung des Aktionsplans war die Fachtagung am 18. April 2016 eine weitere Beteiligungsmöglichkeit. Als fachkundiges Publikum waren alle geladen, die in Arbeitsgruppen am Entwurf mitgewirkt haben sowie weitere Verbände und Vertreter der Anliegen der Menschen mit Behinderungen.

Ab dem 18. April 2016 konnten sich alle Bürger online an der Erstellung unseres Aktionsplans beteiligen, da der erste Entwurf des Planes auch im Beteiligungsportal eingestellt wurde.

Erste Maßnahmen starten bereits

Eine allgemeine Sensibilisierung für den Aktionsplan und für die Belange und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen fand schon im Vorfeld statt.

Die interministerielle Arbeitsgruppe hatte bereits 2016 erste Maßnahmen zur Umsetzung des Aktionsplanes verabschiedet. Das Arbeitsmarktprogramm »Wir machen das! - Menschen mit Behinderungen in Ausbildung und Beschäftigung« ist eine dieser ersten Maßnahmen.

Mit dem Programm will die Staatsregierung Arbeitgeber motivieren, die Potenziale von Menschen mit Behinderungen für ihre Unternehmen zu erschließen. Das Sozialministerium unterstützt deshalb Arbeitgeber, die junge Menschen mit Behinderungen ausbilden und Menschen mit Behinderungen mit besonderen Vermittlungsproblemen einstellen mit insgesamt 1,85 Millionen Euro.

Mehr Informationen zu diesem Projekt gibt es hier.