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Investitionsprogramm - Barrierefreies Bauen 2015

»Lieblingsplätze für alle«

Wer? | Was? | Wie?

Die Umsetzung des Investitionsprogramms erfolgt im Rahmen des Vollzugs der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen vom 23. April 2007 (FRL Eingliederungshilfe).

Infografik: Instanzen zur Umsetzung des Investitionsprogramms. Von der Sächsische Aufbaubank (Förderbank) der Bewilligungsbehörde, über die Landkreis/kreisfreie Stadt dem Erstempfänger, an die Letztempfänger die Betreiber der Einrichtung (Zuwendungsempfänger)

Instanzen der Umsetzung des Investitionsprogramms
(© Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)

Wer?

Empfänger der Zuwendung – Letztempfänger – ist der Betreiber (auch Mieter/Pächter) der öffentlich zugänglichen Einrichtung.

Was?

  • Die Fördermittel sollen für kleine Investitionen zum Abbau bestehender Barrieren insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich bereit gestellt werden. Dabei ist der Gastronomiebereich ausdrücklich nicht ausgeschlossen.
  • Die Förderung öffentlicher kommunaler Gebäude sowie öffentlicher Infrastruktur oder öffentlicher Aufgabenträger ist ausgeschlossen. Eine Förderung kommunaler Gebäude und Einrichtungen ist ausnahmsweise möglich, wenn es sich dabei um ein freiwilliges Angebot handelt.
  • Die Höhe der Förderung beträgt höchstens 25.000 Euro und kann bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen.
  • Die Landkreise/kreisfreien Städte entscheiden über die Vergabe der Fördermittel an die Letztempfänger. Dabei können sie eigene Schwerpunkte setzen. Wichtig ist, dass sie dabei die Behindertenbeauftragten und Behindertenbeiräte beteiligen.
  • Beispiele für Einzelprojekte:
    • induktive Höranlage,
    • Audio-Guides sowie Orientierungshilfen für blinde und sehbehinderte Menschen,
    • barrierefreier Zugang (Rampen, Aufzug, Treppenlift),
    • barrierefreie Sanitäranlagen (Toiletten, Duschen) und so weiter.
  • Die Maßnahmen sind im Kalenderjahr 2015 umzusetzen.

Wie?

  • Der Letztempfänger beantragt die beabsichtigte Maßnahme zum Abbau von Barrieren bei seinem zuständigen Landkreis oder seiner zuständigen kreisfreien Stadt zur Aufnahme in die Maßnahmenliste.
  • Die Bewilligung erfolgt in Höhe einer Pauschale pro Landkreis/kreisfreier Stadt als Erstempfänger auf Grundlage der abgestimmten Maßnahmenliste.
  • Der Erstempfänger reicht die Zuwendung in öffentlich-rechtlicher Form an die Letztempfänger aus.
  • Der Letztempfänger weist dem Erstempfänger die Verwendung der Zuwendung nach und hält ergänzend den Ist-Zustand vor und nach der baulichen Umsetzung im Bild fest.

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zum Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2015 »Lieblingsplätze für alle«

Ansprechpartner Landkreis/kreisfreie Stadt