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Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Aktuelles

07.02.2018 – Behindertenbeauftragter unterstützt Präsentation der neuen Wanderausstellung der Kampagne des Freistaates Sachsen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Foto: Vor einem gelben Modul der Wanderausstellung steht neben Frau Staatsministerin Klepsch der Beauftragte Pöhler und führt ein Gespräch mit jungen Menschen, die ihm gegenüber stehen.

Behindertenbeauftragter Stephan Pöhler und Sozialministerin Barbara Klepsch präsentieren ein Modul der Wanderausstellung.
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Stephan Pöhler hat am 7. Februar 2018 gemeinsam mit der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch und weiteren "Kampagne-Botschaftern" im Foyer des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz in Dresden die neue Wanderausstellung der Kampagne des Freistaates Sachsen „Behindern verhindern – Zeit für barrierefreies Handeln“ vorgestellt.

Mit der Wanderausstellung soll die breite Öffentlichkeit auf den Lebensalltag von Menschen mit Behinderungen und das Thema Barrierefreiheit aufmerksam gemacht werden. Sie ist bis Ende März 2018 im Foyer des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz öffentlich zugänglich.

„Neben Berührungsängsten und Vorurteilen gegenüber Menschen mit Behinderungen gilt es insbesondere behindernde Strukturen und behinderndes Verhalten abzubauen. Wir alle können mehr möglich machen und weniger behindern, wenn wir uns dieser Barrieren bewusst sind. Die Wanderausstellung schafft mit ihren Modulen von Sinnesbeeinträchtigungen von Menschen genau dieses Bewusstsein.“, erklärt Stephan Pöhler während der Präsentation.

01.02.2018 - Online-Beteiligung zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz stößt auf großes Interesse

Die Überlegungen des Beauftragten zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz stehen seit acht Wochen im Beteiligungsportal der Sächsischen Landesregierung. Eine Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern haben bisher die Beteiligungsseiten des Beauftragten besucht und sich mit wertvollen Beiträgen und Kommentaren eingebracht. „Die Anzahl und die Qualität der bisher eingegangenen Bewertungen übertrifft meine Erwartungen bei weitem und zeigt, dass ich mit der Idee,die Bevölkerung schon frühzeitig an der Entwicklung eines Sächsischen Inklusionsgesetzes zu beteiligen, auf dem richtigen Weg bin. Ein großes Dankeschön an alle, die bislang mitgemacht haben und noch mitmachenwerden!“, erklärt Stephan Pöhler. Bis zum 28. Februar ist die Online-Beteiligung noch möglich. Machen Sie mit!

15.01.2018 - Neujahrsdialog des Beauftragten

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, lud am 15. Januar 2018 zum Neujahrsdialog 2018 ins Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz ein. Neben den behindertenpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen, Vertretern der Organisationen der Wohlfahrtspflege und der Behindertenselbsthilfe, waren der Einladung auch Vertreter des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen, des Städte- und Gemeindetages sowie des Sozialministeriums gefolgt. Schwerpunktthemen des Neujahrsdialoges waren neben aktuellen Entwicklungen und Problemen der gesellschaftlichen Teilhabe im Freistaat Sachsen sowohl die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene als auch die Erarbeitung eines Sächsischen Inklusionsgesetzes.

Der Beauftragte und seine Gäste sitzen beim Neujahrsdialog 2018 in einem großen Raum an Tischen und sprechen miteinander.
Der Beauftragte im Gespräch mit zwei Gästen des Neujahrsdialoges 2018.

01.12.2017 - Überlegungen zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz - Start der Online-Beteiligung

Foto: QR-Code, der direkt zum Online-Beteiligungsverfahren führt

QR-Code zum Online-Beteilgungsverfahren
(© GS BB)

Heute startet das Online-Beteiligungsverfahren zu den Überlegungen des Beauftragten zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz.

Unter https://LSNQ.de/inklusion haben alle Interessierten bis zum 28. Februar 2018 die Möglichkeit, ihre Anregungen, Hinweise, Ideen und Fragen zu den Überlegungen des Beauftragten zu übermitteln.

Ziel ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Weiterentwicklung des Sächsischen Integrationsgesetzes zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz, welches den Intentionen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sowohl flächendeckend als auch sozialräumlich entspricht. Die frühzeitige Beteiligung der breiten Öffentlichkeit ist dabei ein fester Bestandteil, um möglichst viele Sichtweisen aus den unterschiedlichsten Bereichen zu erhalten.

Damit dies gelingt, brauchen wir Ihre Unterstützung. Machen Sie mit! Beteiligen Sie sich!

Links:

20.10.2017 - Klausurtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B)

Foto: Die Gruppe der kommunalen Behindertenbeauftragten steht in einem Saal zusammen mit dem Landesbehindertenbeauftragten vor einer großen Leinwand, auf der die Aufschrift steht: LAG-B Klausur 2017 .

Mitglieder der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B) bei ihrer Klausurtagung 2017 in Schmiedeberg.
(© Miroslawa Müller / GS BB)

Unter Leitung des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Stephan Pöhler, fand die diesjährige Klausurtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B) vom 18.10.2017 bis 20.10.2017 im Martin-Luther-King-Haus in Schmiedeberg, Landkreis Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, statt.


Im Mittelpunkt der Tagung stand die Thematik: „Pflege und Sozialhilfe unter Berücksichtigung der Pflegestärkungsgesetze II und III“, zu der erfahrene Referenten den Beauftragten einen vertieften Einblick in den aktuellen Stand und die bisherigen Entwicklungen gaben. So stellte zum Auftakt der Tagung Frau Kraushaar vom Bundesgesundheitsministerium die ersten Erfahrungen aus der Umsetzung der Pflegestärkungsgesetze II und III aus Sicht des Bundes dar, welche durch die Ausführungen von Frau Neubert von der Krankenkasse AOK PLUS und Herrn Pätzold vom Kommunalen Sozialverband ergänzt wurden. Frau Weiser vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen im Freistaat Sachsen e.V. sowie Herr Ratzenberger von der Landesgeschäftsstelle Sachsen des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. ergänzten diese Darstellungen. Zum Abschluss der Tagung sorgten mehrere Diskussionsrunden für einen interessanten fachlichen Austausch und wertvolle Impulse für die tägliche Arbeit der Beauftragten.


„Der konstruktive Dialog aller mit der Thematik Pflege betroffenen Akteure wird eines der wichtigsten Elemente für die Etablierung eines zukunftsorientierten Pflegesystems, das den künftigen Anforderungen an Pflege stand hält, sein.“, betonte Stephan Pöhler während der Klausurtagung.

17.10.2017 - Die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder verabschieden "Kieler Erklärung"

Foto: Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen bei ihrem Treffen in Kiel.

Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen bei ihrem 54. Treffen in Kiel.
(© Geschäftsstelle des schleswig-holsteinischen Landesbeauftragten für die Belange der Menschen mit Behinderungen)

Das 54. Treffen der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fand vom 16. bis 17. Oktober 2017 in Kiel statt. Im Ergebnis dieser zweitägigen Zusammenkunft verabschiedeten die Beauftragten die „Kieler Erklärung“.

28.09.2017 - Eckpunkte für ein Sächsisches Inklusionsgesetz

Foto: Sozialministerin Barbara Klepsch und Behindertenbeauftragter Stephan Pöhler stehen nebeneinander und halten gemeinsam das Eckpunktepapier zum Sächsischen Inklusionsgesetz in den Händen

Sozialministerin Barbara Klepsch erhält vom Behindertenbeauftragten Stephan Pöhler das Eckpunktepapier für ein Sächsisches Inklusionsgesetz überreicht
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, hat heute Vertretern der Menschen mit Behinderungen im Rahmen der Sitzung des Sächsischen Landesbeirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen (SLB) und der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Frau Barbara Klepsch im Rahmen der Plenarsitzung im Sächsischen Landtag seine Überlegungen für ein Sächsisches Inklusionsgesetz übergeben.

Hintergrund seines Handelns ist das seitens der sächsischen Regierung im Koalitionsvertrag festgelegte, bislang jedoch noch nicht realisierte, Vorhaben der Weiterentwicklung des Sächsischen Integrationsgesetzes zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz. Das aktuelle Integrationsgesetz (zuletzt geändert 2005) wird den im Laufe der Zeit eingetretenen Veränderungen (BTHG oder BGG) längst nicht mehr gerecht und widerspricht zum Teil den Regelungen der UN-Behindertenrechtskonvention. Bestehende Regelungen dieses Gesetzes sind überholt oder erforderliche Regelungen fehlen.

Seinem gesetzlichen Auftrag entsprechend, die Sächsische Staatsregierung in Fragen der Behindertenpolitik zu beraten, schafft der Beauftragte mit dem von ihm übergebenen Entwurf eine Diskussionsgrundlage, mit der die Weiterentwicklung des Integrationsgesetzes gelingen kann.

„Wenn wir in Sachsen die Intentionen der UN-Behindertenrechtskonvention flächendeckend und sozialräumlich umsetzen wollen, kommen wir an einer Einbeziehung der kommunalen Ebene in den Geltungsbereich des neuen Inklusionsgesetzes nicht vorbei.“, betonte Pöhler heute.

 

 

25.08.2017 - Wie geht wählen?

Die Bundes-–tags-–wahl 2017 in Leichter Sprache

 

Ein an einer Wand hängender Abreißkalender.

Am 24. September 2017 wird der Bundes-tag gewählt.

Der Bundes-tag ist in Berlin.

Ein Mann steht hinter einem Rednerpult und spricht. Hinter ihm steht eine Frau und ein Mann. Sie hören zu.

Der Bundes-tag wird alle 4 Jahre gewählt.

Er ist die Volks-vertretung von Deutschland. Und die Volks-vertretung ist eine Gruppe von Menschen. Man nennt sie Abgeordnete. Abgeordnete haben viele Aufgaben: • Sie bestimmen die Politik. • Sie machen die Gesetze für Deutschland. • Sie treffen wichtige Entscheidungen.

Eine Hand lässt einen Zettel in eine Wahlurne fallen.

Abgeordnete werden gewählt.

Von uns Bürgern. In der Bundes-tags-wahl. Wählen ist deshalb wichtig.

Ein Mann schaut über den Rand eines Buches hinüber und zeigt mit seiner rechten Hand den Daumen hoch.

Wie geht wählen?

Das erklärt der MDR in Leichter Sprache. Mit Text und Bildern.

Bildrechte:

Alle Zeichnungen: © Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

19.05.2017 - Die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder verabschieden "Magdeburger Thesen"

Foto: Die Gruppe der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen beim 53. Treffen in Magdeburg.

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern beim 53. Treffen in Magdeburg.
(© Geschäftsstelle des Beauftragten der Landesregierung Sachsen-Anhalts für die Belange der Menschen mit Behinderungen)

Das 53. Treffen der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fand vom 18. bis 19. Mai 2017 in Magdeburg statt. Inhaltlicher Schwerpunkt der Beratung waren Fragestellungen zur Digitalisierung der Arbeitswelt unter dem Stichpunkt „Arbeiten 4.0“ und der sich daraus für den Arbeitsalltag der Menschen mit Behinderungen ergebenden Konsequenzen.

Die Behindertenbeauftragten fordern im Zeitalter "4.0" die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben sowie eine umfassendere Barrierefreiheit  und verabschiedeten hierzu die „Magdeburger Thesen“.

17.05.2017 - Förderung von Investitionen für barrierefreien Wohnraumumbau

Ab 1. Juli 2017 können Mieter oder Eigentümer für den bedarfsgerechten barrierefreien Umbau ihrer selbst genutzten Wohnungen Fördergelder vom Freistaat Sachsen erhalten. Das sächsische Kabinett hat gestern eine neue Förderrichtlinie zur Wohnraumanpassung beschlossen. Danach fördert der Freistaat Sachsen den bedarfsgerechten barrierefreien Umbau von Wohnungen bei Menschen mit Mobilitätseinschränkungen künftig mit bis zu 8.000 Euro und bei Rollstuhlfahrern mit bis zu 20.000 Euro. Insgesamt können 80 Prozent der förderfähigen Umbaukosten bezuschusst werden. „Viele Menschen haben den Wunsch, trotz zunehmender Einschränkungen im Alter, möglichst lange und selbstständig in der vertrauten Wohnung zu bleiben. Viele Wohnungen werden diesem Wunsch jedoch nicht gerecht. Oft schon würden kleine Veränderungen genügen, um das Leben in den eigenen vier Wänden einfacher zu gestalten. Die Richtlinie zur Wohnraumanpassung ist daher ein wichtiger Schritt in die Zukunft. Barrierefreies Wohnen ist zukunftsorientiertes Wohnen.“, so Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Wie die bereits Anfang des Jahres im Rahmen der Offenen Tagung des Beauftragten vorgestellte Studie des Freistaates Sachsen zum Bestand und Bedarf an barrierefreiem Wohnraum in Sachsen verdeutlicht, ist die Anpassung des Wohnungsbestandes an den Bedarf eine der dringendsten gesellschaftlichen Aufgaben, denen sich der Freistaat nicht nur mit Blick auf die demografisch bedingte Alterung der Bevölkerung, sondern mit besonderem Blick auch auf die Vorgaben in der UN-Behindertenrechtskonvention, in Zukunft stellen muss.

05.05.2017 - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Zum heutigen, alljährlich am 5. Mai stattfindenden Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, werden landesweit vielfältige Protestaktionen, wie Informationsveranstaltungen, Demonstrationen oder Diskussionsrunden veranstaltet. Mit ihnen soll die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen gefördert, auf Missstände hingewiesen und die breite Öffentlichkeit für die europaweite Gleichstellung aller Menschen sensibilisiert werden. „Alle Aktionen, die heute stattfinden, stellen entscheidende Impulse für den Weg in eine inklusive Gesellschaft dar. Dabei müssen wir darauf achten, dass die zwischen dem gesetzlich verankerten Anspruch und dem tatsächlich im Alltag erlebten Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe bestehende Lücke geschlossen wird.“, erklärt Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

28.04.2017 - Pauschale Wahlrechtsausschlüsse - Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen

Das im Grundgesetz in Artikel 38 Absatz 1 garantierte Wahlrecht für alle volljährigen deutschen Staatsbürger stellt eine der tragenden Säulen unserer Demokratie dar. Doch aufgrund der Reglungen in den §§ 13 Bundeswahlgesetz, 12 Sächsisches Wahlgesetz und 6a Europawahlgesetz findet diese verfassungsrechtliche Garantie keine Anwendung auf Menschen, bei denen eine Betreuung bestellt bzw. angeordnet ist. Weder der Wortlaut des Grundgesetzes noch die seit 2009 in Deutschland in Kraft getretene UN-Behindertenrechtskonvention decken einen solchen pauschalen Wahlrechtsausschluss. In einem mehrseitigen Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages fordert daher Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen des Freistaates Sachsen, zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern sowie der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, die umgehende Abschaffung dieser diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse.

06.03.2017 - Offene Tagung des Beauftragten zum Schwerpunkt- thema Wohnen - "Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnraum"

Foto: Experten der Podiumsdiskussion sitzen an zwei Tischen und hören den Ausführungen des aktuellen Redners zu, der vor ihnen in einem Rollstuhl sitzend ins Mikrophon spricht.

Experten der Podiumsdiskussion zur Offenen Tagung des Beauftragten
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, führte am 6. März 2017 im Dresdner Haus an der Kreuzkirche im Beisein der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Frau Barbara Klepsch, die 6. Offene Tagung unter dem Thema „Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ - Schwerpunkt „Wohnen“ durch.

Vor mehr als 100 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurde die vom Sächsischen Staatsministerium des Innern in Auftrag gegebene neue Studie „Bedarfsgerecht barrierefreier Wohnraum in Sachsen“ vorgestellt und diskutiert. Die Ergebnisse dieser Studie sind kritisch: Der Bestand an barrierefreien Wohnraum reicht in Sachsen nicht aus und der Bedarf wird trotzt sinkender Gesamtbevölkerung in den kommenden Jahren deutlich zunehmen. Bereits heute besteht ein absoluter Anpassungsbedarf des Wohnungsbestandes.

 

15.02.2017 - Nachrichten in Leichter Sprache

Zeichnung: Viele unterschiedliche Gesichter von Menschen

Nachrichten für alle Menschen

Jeder will wissen, was los ist. In Sachsen, Deutsch-Land und der Welt. In der Politik und in der Wirtschaft. Im Sport und in der Kultur.

Zeichnung von einer Zeitung mit Nachrichten.

Dafür gibt es Nachrichten

In der Zeitung und im Radio. Im Fernsehen und im Internet.

Verschiedene Menschen, Männer, Frauen, Kinder stehen in einer Gruppe nebeneinander.

Nicht alle Menschen verstehen Nachrichten gut.

Manche Menschen können schlecht lesen. Manche Menschen können schwer lernen. Manche Menschen vergessen etwas. Nachrichten sind oft schwierig.

Zeichnung von einem Mann, der in der linken Hand eine Broschüre in Leichter Sprache hält und mit der rechten Hand eine Faust mit hochgestrecktem Daumen macht.

Das soll anders werden.

Leichte Sprache hilft den Menschen. Der MDR macht jetzt Nachrichten in Leichter Sprache. Jeden Sonnabend neu. Mit Text und Bildern.

Zeichnung von einem Computerbildschirm, vor dem eine Tastatur und eine Maus stehen.

Neue Nachrichten gibt es hier:

Alle Zeichnungen: © Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

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Porträtfoto von Herrn Stephan Pöhler

Beauftragter

Stephan Pöhler

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    Albertstr. 10
    01097 Dresden
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    (0351) 5 64 59 22
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    (0351) 5 64 59 24
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